EDITORIAL



Sehr geehrter Newsletter-Abonnent,

 
Portraitgestern war ein schwarzer Tag für rund 46 Millionen Truthähne in den USA. Als traditionelles Festessen landeten die Vögel zu Thanksgiving auf den Tellern vieler US-Bürger. Vom reichhaltigen Mahl beflügelt ziehen diese heute in die vorweihnachtliche Rabatt­schlacht der Online-Händler. Viele andere ziehen mit. Black Friday – na, hoffentlich wird das kein schwarzer Freitag für den Einzel­handel in unseren Fußgängerzonen.
 
In Irland ist Thanksgiving kein offizieller Feiertag. Truthahn wird von den Iren dennoch sehr geschätzt, zum Beispiel als Auflage auf den Sandwiches der Franchisekette „Subway“. Vielen Franchise­nehmern auf der grünen Insel ist ihr Truthahnsandwich vor kurzem trotz großzügiger Schmierung mit fettreicher Remoulade im Halse stecken geblieben. Der Supreme Court des Landes hat ent­schieden, dass Subway-Sandwiches kein Brot sind. Warum? Das erfahren Sie heute im NWB Experten-Blog. Kleiner Spoiler: Es hat etwas mit Steuern zu tun.
 
Während ein fluffiges Sandwich meist auf der Zunge zergeht, ist die neueste Kreation aus dem BMF ein echter Zungenbrecher – und Chartstürmer: Das Abzug­steuer­entlastungs­modernisierungs­gesetz hat sich mit 43 Zeichen aus dem Stand in die Top 5 der längsten deutschen Wörter katapultiert. Dabei kommt ihm allerdings zu Gute, dass der langjährige Spitzenreiter, das Rind­fleisch­etikettierungs­überwachungs­aufgaben­übertragungs­gesetz, abgeschafft wurde und so einen der begehrten Listenplätze freigemacht hat. Näheres zum AbzStEntModG erfahren Sie im NWB ReformRadar.
 
Und nun ohne weitere lange Worte weiter zu den Steuer-News.
 
Kommen Sie gut ins Wochenende!
 
Ihr
Unterschrift
Dirk Lischeck
Redaktion FAZIT
 
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INHALTSÜBERSICHT: Ausgabe vom 27.11.2020
»NWB Reform-Radar
»News Steuerrecht
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»News Wirtschaftsrecht
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»Cartoon des Monats
»Mandanten-Info zum Jahresende
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Corona-bedingte Effekte korrekt in Bilanz, GuV und Berichterstattung abbilden
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Die Corona-Krise führt auch in der Rechnungslegung und Berichterstattung der Unternehmen zu großen Veränderungen und Herausforderungen. Doch welche handels- und steuerbilanziellen Konsequenzen ziehen die Maßnahmen des Gesetzgebers zur Abfederung der Pandemiefolgen konkret nach sich? Wie wirken sich die mit der Krise verbundenen Unsicherheiten auf Unternehmensbewertungen aus? Und worauf ist bei Anhang und Lagebericht zu achten?
 
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NWB REFORM-RADAR
Entwurf eines AbzStEntModG (BMF)
23.11.2020: Das BMF hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzug­steuern und der Bescheinigung von Kapitalertrag­steuer (Abzugsteuer­entlastungs­modernisierungs­gesetz – AbzStEntModG) veröffentlicht. Mit dem Vorhaben soll das Kapitalertrag­steuer-Entlastungs­verfahren verbessert und damit zusammen­hängender Missbrauch verhindert werden.
 
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Im NWB Reform-Radar finden Sie weitere informative und nützliche Inhalte. Zum NWB Reform-Radar
 
 

NEWS STEUERRECHT
Sonderberichterstattung zum Thema Coronavirus
Aktuelle Berichterstattung: Die Nachrichten aus dem Steuerrecht zum Thema Coronavirus haben wir für Sie in einem Sonder-Beitrag gebündelt. Die Seite wird laufend aktualisiert.
 
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ESt: Kaufpreisaufteilung für Gebäude-AfA (BFH)
26.11.2020: Das FG darf eine vertragliche Kaufpreisaufteilung auf Grund und Gebäude, die die realen Wertverhältnisse in grundsätzlicher Weise verfehlt und wirtschaftlich nicht haltbar erscheint, nicht durch die unter Verwendung der Arbeitshilfe des BMF ermittelte Aufteilung ersetzen. Die Arbeitshilfe gewähr­leistet die von der Rechtsprechung geforderte Aufteilung nach den realen Verkehrswerten von Grund und Gebäude im Hinblick auf die Verengung der zur Verfügung stehenden Bewertungsverfahren auf das (vereinfachte) Sachwertverfahren und die Nichtberücksichtigung eines sog. Orts- oder Regionalisierungs­faktors bei der Ermittlung des Gebäudewerts nicht (BFH, Urteil v. 21.7.2020 - IX R 26/19; veröffentlicht am 26.11.2020).
 
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Rechtmäßigkeit der Sportwettensteuer auf Pferderennwetten eines ausländischen Veranstalters (BFH)
26.11.2020: Die Festsetzung von Sportwettensteuer auf Pferderennwetten eines ausländischen Veranstalters nach § 17 Abs. 2 RennwLottG ist weder verfassungs- noch europarechtswidrig. Der ausländische Veranstalter von Sportwetten unterfällt nicht der Buchmachersteuer des § 11 RennwLottG (BFH, Urteil v. 26.5.2020 - IX R 6/19; veröffentlicht am 26.11.2020).
 
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GrESt: Mittelbare Anteilsvereinigung (BFH)
26.11.2020: Bei einer über eine zwischengeschaltete Kapitalgesellschaft vermittelten (mittelbaren) Beteiligung an einer grundbesitzenden Personengesellschaft ist für eine Anteilsvereinigung i. S. des § 1 Abs. 3 Nr. 1 GrEStG der Anteil am Vermögen der Personengesellschaft und nicht die sachenrechtliche Mitberechtigung am Gesamthandsvermögen maßgebend. Hält der Erwerber bereits unmittelbar oder mittelbar mindestens 95 % der Anteile am Vermögen der grundbesitzenden Personengesellschaft, ist ein weiterer unmittelbarer oder mittelbarer Anteilserwerb nicht mehr nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 GrEStG steuerbar (BFH, Urteil v. 27.5.2020 - II R 45/17; veröffentlicht am 26.11.2020).
 
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ErbSt: Steuerbegünstigte Schenkung eines Kommanditanteils (BFH)
26.11.2020: Der Tatbestand des § 13a Abs. 4 Nr. 1 ErbStG vor 2009 ist erfüllt, wenn ein Mitunternehmer­anteil im ertragsteuerrechtlichen Sinn vom Schenker auf den Beschenkten übergegangen ist. Ob vor der Übertragung wesentliches Betriebsvermögen oder Sonderbetriebsvermögen dem Betrieb entnommen oder in ein anderes Betriebsvermögen überführt wurde, ist für die Gewährung der Steuerbegünstigung unbeachtlich, solange es sich bei dem übertragenen Anteil um einen Mitunternehmeranteil handelt (BFH, Urteil v. 17.6.2020 - II R 33/17; veröffentlicht am 26.11.2020).
 
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Bewertung: Einheitsbewertung einer Kiesgrube (BFH)
26.11.2020: Eine zum Abbau eines Bodenschatzes verpachtete Fläche verliert ihre Zuordnung zum Betrieb der Land- und Forstwirtschaft nicht, wenn die Rekultivierung und die Wiederaufnahme der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung vorgesehen sind. Weder die Eigentumsverhältnisse am Bodenschatz noch das für die Abbauberechtigung entrichtete Entgelt haben für die Einheitsbewertung eine Bedeutung (BFH, Urteil v. 22.7.2020 - II R 28/18; veröffentlicht am 26.11.2020).
 
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Rechtsprechung: Neue Revisionsverfahren beim BFH
23.11.2020: Der BFH hat die Liste der derzeit anhängigen Revisionsverfahren aktualisiert. Die interessantesten Verfahren aus dem Monat November 2020 haben wir hier für Sie zusammengestellt.
 
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Rechtsprechung: Neues Verfahren beim BVerfG
23.11.2020: Der BFH weist auf ein neues Verfahren beim BVerfG hin, das für die Rechtsprechung des BFH sowie hinsichtlich der Regelung der Steuerklasse beim erbschaft- und schenkungsteuerlichen Erwerb vom biologischen Vater bedeutsam sein kann.
 
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ESt: Aufteilung der Globalbeiträge für 2021 (BMF)
25.11.2020: Das BMF hat die Aufteilungsmaßstäbe hinsichtlich der Vorsorgeaufwendungen für den VZ 2021 angepasst (BMF, Schreiben v. 13.11.2020 - IV C 3 - S 2221/20/10002 :002).
 
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USt: Sonderregelung für Anlagegold (BMF)
25.11.2020: Die Liste der Goldmünzen, die für das Jahr 2021 die Kriterien des Art. 344 Abs. 1 Nr. 2 MwStSystRL erfüllen, wurde von der Europäischen Kommission am 12.11.2020 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. EU 2020 Nr. C 381, S. 5) veröffentlicht. Zur Information veröffentlicht das BMF einen Abdruck dieser Liste (BMF-Schreiben v. 23.11.2020 - III C 1 - S 7068/19/10002 :002).
 
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KSt: Kein erleichterter Verlustvortrag wegen der Corona-Krise (hib)
24.11.2020: Die Bundesregierung plant derzeit nicht, die Regelung des § 8c KStG wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie temporär auszusetzen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (BT-Drucks. 19/23866) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu § 8d KStG.
 
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ESt: Vierter Steuerprogressionsbericht (Bundestag)
24.11.2020: Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag zum vierten Mal einen Steuer­progressions­bericht (BT-Drucks. 19/22900) vorgelegt. Es handelt sich dabei um eine Schätzung der kalten Progression bei der Einkommensteuer in den Jahren 2020 und 2021.
 
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USt: Eingescannte Rechnungskopien ausreichend (FG)
25.11.2020: Die Einreichung in elektronischer Form von eingescannten Kopien von Rechnungen genügt den Erfordernissen an eine ordnungsgemäße Beantragung der Vorsteuervergütung. § 61 Abs. 2 Satz 3 UStDV verstößt gegen unionsrechtliche Vorgaben (FG Köln, Urteil v. 16.6.2020 - 2 K 2298/17; Revision zugelassen).
 
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ESt: PV-Anlage auf eigenem Haus keine Liebhaberei (FG)
24.11.2020: Bei dem Betrieb einer Photovoltaikanlage spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass sie in der Absicht der Gewinnerzielung betrieben wird.
 
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ESt: Doppelter Haushalt: 1.000 Euro Grenze (FG)
20.11.2020: Nicht zu den nur begrenzt abziehbaren Aufwendungen für die Nutzung der Unterkunft i. S. von § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 4 EStG gehören Anschaffungskosten für die erforderliche übliche, ggf. über die AfA bzw. die GWG-Regelung des § 6 Abs. 2 Satz 1 EStG zu berücksichtigende Wohnungseinrichtung (FG Saarland, Gerichtsbescheid v. 20.05.2020 - 2 K 1251/17; Revision zugelassen).
 
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WEISHEIT DER WOCHE
»Haben's gekauft, es freut sie baß; Eh man's denkt, so betrübt sie das.«
 
Johann Wolfgang von Goethe
 


NEWS WIRTSCHAFTSRECHT
Sonderberichterstattung zum Thema Coronavirus
Aktuelle Berichterstattung: Die Nachrichten aus dem Wirtschaftsrecht zum Thema Coronavirus haben wir für Sie in einem Sonder-Beitrag gebündelt. Die Seite wird laufend aktualisiert.
 
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Corona/Arbeitsrecht: Regelungen zur Kurzarbeit werden verlängert (BMAS)
26.11.2020: Der Bundestag hat am 20.11.2020 das Beschäftigungssicherungsgesetz ("Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie") in 2./3. Lesung beschlossen. Das Gesetz soll gemeinsam mit zwei weiteren Verordnungen am 1.1.2021 in Kraft treten.
 
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Corona: Anträge für Novemberhilfe freigeschaltet (BMWi)
25.11.2020: Von angeordneten Schließungen betroffene Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen werden durch eine „außerordentliche Wirtschaftshilfe“ unterstützt, der sogenannten Novemberhilfe. Die Betroffenen erhalten schnell und unbürokratisch Hilfe – in Form von Zuschüssen von 75 % ihres entsprechenden durchschnittlichen Umsatzes im November 2019, tageweise anteilig für die Dauer des Corona-bedingten Lockdowns. Anträge können ab sofort gestellt werden.
 
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Corona: Finanzielle Hilfen für Studenten (Bundesregierung)
24.11.2020: Die Bundesregierung gibt einen Überblick über die derzeitigen finanziellen Hilfen für Studenten (BAföG, Überbrückungshilfe sowie weitere Programme wie das Deutschlandstipendium, das Bildungskreditprogramm der Bundesregierung sowie das sog. Aufstiegsstipendium).
 
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Förderung der Elektromobilität: Ladestationen für Wohngebäude (KfW)
24.11.2020: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die KfW haben am 24.11.2020 ein Förderprodukt zur Errichtung neuer Ladestationen für Elektroautos im nicht öffentlich zugänglichen Bereich von Wohngebäuden gestartet. Investoren erhalten für den Erwerb und die Errichtung neuer Ladestationen einschließlich des Anschlusses an das Stromnetz einen Zuschuss von 900 EUR pro Ladepunkt.
 
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KOSTENLOSER VOLLTEXT
Kostenloser Beitrag aus NWB Steuern International
Highlights aus der steuerpolitischen Agenda der EU-Kommission
Am 15.7.2020 hat die EU-Kommission ein ambitioniertes neues Steuerpaket verabschiedet. Damit kündigt sie an, den Kampf gegen Steuermissbrauch im europäischen Raumverstärken, die Steuer­verwal­tungen unterstützen und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen und Bürger verringern zu wollen. Das Paket besteht aus drei individuellen, aber miteinander zusammenhängenden Initiativen, nämlich (1.) einem „Aktionsplan für eine faire und einfache Besteuerung zur Unterstützung der Aufbaustrategie“, mit dem die Besteuerung in den kommenden Jahren einfacher, gerechter und moderner gestaltet werden soll, (2.) einem „Vorschlag über die Verwaltungszusammenarbeit – DAC7“, der eine Ergänzung der Transparenzvorschriften für Plattformbetreiber und eine Verbesserung der Verwaltungszusammenarbeit vorsieht, und (3.) einer „Mitteilung über verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich“, die sich gegen unlauteren Steuerwettbewerb richtet. Mehr zu den Highlights aus der steuerpolitischen Agenda der EU-Kommission lesen Sie im Beitrag von Dr. Eva Oertel aus der IWB 22/2020.
 
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Weitere Informationen zu NWB Steuern International – dem Themenpaket mit umfassenden Fachinhalten zu internationalen Steuerfragen – finden Sie hier.
 


CARTOON DES MONATS
StB Schmidt im ALPEN-Glück
Cartoon des Monats
Im Cartoon des Monats steht Kollege Schmidt vor einem Berg von Arbeit. Zum Glück kennt seine Frau eine geniale Methode, um diesen Berg zu bezwingen.
 
 » Hier geht es zum Cartoon des Monats
 

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NWB EXPERTEN-BLOG
Denkanstoß gefällig?

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Erfahren Sie, was die Experten der Branche bewegt und wie die Fachwelt denkt. Hinweis: Zum Thema Corona-Virus und den aktuellen Gesetzgebungen erscheinen kurzfristig Updates. Bleiben Sie auf dem Laufenden im NWB Experten-Blog und durch unsere Sonderberichterstattung.
 
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► Herold - Umsatzsteuer-Philosophie: Teil 3
► Wengerofsky - Vorschlag zur Home-Office-Steuer: Angemessen oder absurd?
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