Ihr Info-Update mit den News der Woche aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht.
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EDITORIAL



Hallo,

 
Portraitmit dem Won­ne­monat Mai be­ginnt tra­ditio­nell die Zeit der Lebens­freude. In diesem Jahr wird diese zusätz­lich be­feuert, denn der Tank­rabatt sorgt für aus­ge­las­sene Stim­mung an den Tank­stellen. Jubeln­de Men­schen ver­sam­meln sich um die Zapf­säulen, um die lang er­sehnte Sen­kung der Sprit­preise zu feiern. End­lich scheint die Zeit vor­bei, in der sich die Mineral­öl­kon­zerne die Taschen füll­ten, wäh­rend die Tanks der Kun­din­nen und Kun­den wegen der Preis­explo­sion nur noch halb voll wur­den.
 
Im Mai und Juni darf nun wie­der ge­tankt werden, was das Zeug hält – oder zu­min­dest, was die Zapf­pisto­le her­gibt. Ganz nach dem Mot­to: Je höher der Ver­brauch, desto größer die Er­spar­nis. Wer viel fährt, spart viel. Wer noch mehr fährt, spart noch mehr. Klima­poli­tisch mag das irri­tieren, doch rech­nerisch klingt es erst ein­mal be­stechend. So günstig wird es so schnell nicht wieder. Es bleibt zu hof­fen, dass die Er­spar­nis von bis zu 17 Cent pro Liter auch tat­säch­lich und voll­stän­dig bei den Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­chern an­kommt. Die Bilanz der drei­mona­tigen Senkung im Jahr 2022 fiel jeden­falls er­nüch­ternd aus. Der Vor­teil wurde damals nicht dauer­haft und nicht voll­ständig weiter­ge­geben ...
 
Spaß beiseite – seriöse Infor­matio­nen zur Energie­steuer­senkung und ande­ren aktu­ellen Themen lesen Sie in den FAZIT-News.
 
Genießen Sie die (neue) Lebens­freude!
 
Ihr
Portrait
Bernd Stepniak
Redaktion FAZIT
 
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INHALTSÜBERSICHT: Ausgabe vom 01.05.2026
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Handbuch Bilanzsteuer­recht: Jetzt neu in 5. Auflage!

Fachexpertise aus ver­schie­denen Blick­winkeln
Das Handbuch Bilanzsteuer­recht wird heraus­gege­ben von WP StB Prof. Dr. Ulrich Prinz und RA Prof. Dr. Hans Joachim Kanzler, Vor­sitzender Richter am BFH a. D. Ein aus­gewo­gener Mix von Autorin­nen und Autoren aus Lehre, Praxis, Finanz­ver­wal­tung und Richter­schaft garan­tiert dabei den hohen prak­tischen Nutzen dieses Werks.
 
Neu in der 5. Auflage:
 

Steuerbilanzielle Folgen aktueller wirt­schaft­licher Entwick­lungen
 
Digitale Geschäfts­modelle bilan­ziell sicher gestal­ten
 
Nachhaltigkeits­maß­nahmen steuer­bilan­ziell richtig erfas­sen
 
Für alle, die nicht nur korrekt bilan­zieren, son­dern Gestal­tungs­spiel­räume erken­nen und nutzen wol­len.
 
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VERANSTALTUNGS-TIPP
NWB Lunch & Learn: Update zum Free­lancer-Einsatz und dem Schein­selb­ständig­keits­risiko
Der Einsatz von Free­lancern bietet Flexi­bilität, Know-how und Skalier­bar­keit – birgt aber stei­gende Risi­ken der Schein­selbst­ständig­keit. Die Folgen sind Nach­zahlun­gen und recht­liche sowie steuer­liche Kon­se­quen­zen, ver­schärft durch neue Regeln und digi­tale Prü­fungen.
 
Nikolaus Kastenbauer zeigt aktu­elle Ent­wickl­ungen und wie Sie Free­lancer rechts­sicher ein­setzen.
 
NWB Lunch & Learn liefert Ihnen in nur 60 Minu­ten klare Orien­tierung, kon­krete Hand­lungs­empfeh­lun­gen und praxis­nahe Einord­nung.
 
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NWB REFORM-RADAR
Bundestag stimmt Ände­rung des Steuer­bera­tungs­gesetzes zu
24.01.2026: Der Bundestag hat am 24.4.2026 dem Neun­ten Gesetz zur Ände­rung des StBerG und zur Ände­rung wei­terer steuer­recht­licher Vor­schriften zuge­stimmt.
 
 » Mehr   |   Im NWB Reform-Radar finden Sie weitere infor­mative und nützliche Inhalte.
 
 

NEWS STEUERRECHT
AO: Gemein­nützig­keit einer unter­nehmens­verbun­denen Stif­tung (BFH)
30.04.2026: Der Selbstlosig­keits­grund­satz ist nicht auf wirt­schaft­liche Vor­teile der Mit­glieder in ihrer Er­werbs­sphäre be­schränkt. Schäd­lich sind über­dies wirt­schaft­liche Vor­teile im pri­vaten Be­reich (An­schluss an BFH-Urteil v. 22.8.2019 - V R 67/16) (BFH, Urteil v. 4.12.2025 - V R 11/24; veröf­fent­licht am 30.4.2026).
 
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USt | igL: Gelangens­bestäti­gung keine Vor­aus­setzung für Ver­trauens­schutz (BFH)
30.04.2026: Die Gewährung von Ver­trauens­schutz nach § 6a Abs. 4 Satz 1 UStG setzt jeden­falls seit In­kraft­treten des § 17a UStDV i.d.F. der Elf­ten Ver­ord­nung zur Ände­rung der UStDV v. 25.3.2013 (BGBl I 2013, 602) zum 1.10.2013 nicht voraus, dass der Unter­nehmer eine Gelan­gens­bestäti­gung im Sinne des § 17a Abs. 2 Nr. 2 UStDV be­sitzt (BFH, Urteil v. 18.12.2025 - V R 3/25; veröf­fent­licht am 30.4.2026).
 
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USt: Zur sog. Doppel­berich­ti­gung (''Berich­ti­gungs­sequenz'') bei Insol­venz­eröff­nung (BFH)
30.04.2026: Werden nach Eröff­nung des Insol­venz­verfah­rens zunächst unein­bring­lich gewor­dene Ent­gelte für zuvor er­brachte Leis­tungen verein­nahmt, hängt die mit der Ver­ein­nah­mung zu­lasten des Masse­bereichs des § 55 InsO vor­zu­neh­mende zweite Berich­ti­gung nicht davon ab, dass die erste Berich­ti­gung mit Wir­kung zu­guns­ten des Insol­venz­bereichs des  38 InsO zu­tref­fend ver­fahrens­recht­lich durch­geführt wurde (BFH, Urteil v. 18.12.2025 - V R 34/23; veröf­fent­licht am 30.4.2026).
 
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USt: Leistungen von im eige­nen Namen und auf eigene Rech­nung han­deln­den Mittel­perso­nen in Ver­triebs­ketten für Mehr­zweck-Gut­scheine (BMF)
30.04.2026: Das BMF hat zur umsatz­steuer­lichen Behand­lung der Leis­tungen von im eigenen Namen und auf eigene Rech­nung han­deln­den Mittel­perso­nen in Ver­triebs­ket­ten für Mehr­zweck-Gut­scheine Stel­lung ge­nom­men und Ände­rungen des UStAE be­kannt gege­ben (BMF, Schreiben v. 29.4.2026).
 
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KSt: Sanierungs­klausel nach § 8c Abs. 1a KStG (BMF)
30.04.2026: Das BMF hat zur Anwen­dung der Sanie­rungs­klausel nach § 8c Abs. 1a KStG in der Fas­sung des Ge­setzes zur weite­ren steuer­lichen Förde­rung der Elektro­mobili­tät und zur Ände­rung weiterer steuer­licher Vor­schrif­ten v. 12. Dezem­ber 2019 (BGBl. I S. 2451) Stel­lung ge­nom­men (BMF, Schreiben v. 29.4.2026).
 
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Grundsätze zur Anwen­dung des Steuer­oasen-Abwehr­gesetzes (BMF)
27.04.2026: Das BMF hat Ände­run­gen des BMF-Schreibens v. 14.6.2024 (BStBl I S. 1086) zu den Grund­sätzen zur Anwen­dung des Steuer­oasen-Abwehr­gesetzes be­kannt gegeben (BMF, Schreiben v. 27.4.2026).
 
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Rechnungslegung: Einord­nung in Größen­klas­sen gem. § 3 BpO 2000 (BMF)
27.04.2026: Das BMF hat die für die Einord­nung in Größen­klas­sen gem. § 3 BpO 2000 ab 1.1.2027 gelten­den Abgren­zungs­merk­male fest­gelegt (BMF, Schreiben v. 27.4.2026).
 
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Gesetzgebung: Bundesrat gibt grünes Licht für Tank­rabatt
24.04.2026: Das Zweite Gesetz zur Ände­rung des Energie­steuer­gesetzes zur tempo­rären Absen­kung des Energie­steuer für Kraft­stoffe (2. Energie­steuer­sen­kungs­gesetz) hat in der Sonder­sitzung am 24.4.2026 den Bundes­rat pas­siert (BT-Drucks. 215/26).
 
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Gesetzgebung: Fragen und Antwor­ten zur Energie­steuer­senkung (Bundes­regie­rung)
24.04.2026: Nachdem Bundes­tag und Bundes­rat am 24.4.2026 grünes Licht für die Sen­kung der Ener­gie­steuer gegeben haben, hat die Bundes­regie­rung die wich­tigsten Fragen und Ant­wor­ten rund um das Thema zusam­men­gestellt.
 
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WEISHEIT DER WOCHE
»Das war im schönen, goldnen Mai, als alles rings erblüht ...«
 
Rainer Maria Rilke (1875 - 1926), Erzähler und Lyriker
 


NEWS WIRTSCHAFTSRECHT
Gesetzgebung: Renten­anpas­sung im Bundes­kabinett beschlos­sen (Bundes­regie­rung)
29.04.2026: Zum 1.7.2026 sollen die Alters­bezüge in Deutsch­land um 4,24 % steigen. Die Höhe der Renten­anpas­sung hat die Bundes­regie­rung in der Renten­wert­bestim­mungs­verord­nung 2026 fest­gelegt. Das Bun­des­kabinett hat die Verord­nung nun be­schlos­sen.
 
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Gesetzgebung: Gesetz zur Ände­rung des Rechts der Wohn- und Geschäfts­raum­miete (Bundes­regie­rung)
29.04.2026: Die Bundesregie­rung hat am 29.4.2026 den Ent­wurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Rechts der Wohn- und Geschäfts­raum­miete be­schlos­sen. Mit ihm soll der Schutz von Mietern ver­bes­sert und der An­stieg der Mieten in ange­spann­ten Woh­nungs­märkten ge­bremst wer­den.
 
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FAQ zur Energie und Energie­versor­gung (Bundes­regie­rung)
28.04.2026: Die Bundesregierung hat einen Fragen-Ant­wort-Kata­log veröf­fent­licht, in dem alltäg­liche Fragen rund um die Energie­politik beant­wortet werden. Zentrale Themen hier­bei sind der Flug- und Auto­verkehr, die Ent­lastungs­prämie, die Energie­versor­gung sowie Gas und Strom. Aus­gangs­punkt sind die weiter­hin hohen Energie­preise in­folge des Iran-Kriegs.
 
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Gesetzgebung: Neu­regelungen im Mai 2026 (Bundes­regie­rung)
27.04.2026: Die Energiesteuer sinkt ab dem 1.5.2026, um Ver­braucher sowie Betriebe bei den Sprit­preisen zu ent­lasten. Dafür wird die Energie­steuer um bis zu 17 Cent pro Liter für zwei Monate redu­ziert. Das Gesetz muss noch im Bundes­gesetz­blatt ver­kündet werden. Über diese und weitere im Mai 2026 in Kraft getre­tene Ände­rungen infor­miert die Bundes­regie­rung.
 
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Berufsrecht: Muster-KI-Anwen­dungs­richt­linie (DStV)
27.04.2026: Der DStV hat eine Muster-KI-Anwen­dungs­richt­linie veröf­fent­licht. Sie bietet Steuer­kanzleien eine struk­turierte Orien­tierung, wie KI-Anwen­dun­gen ver­ant­wor­tungs­voll, sicher und rechts­konform ein­ge­setzt wer­den kön­nen. Ziel ist es, klare Leit­planken zu schaf­fen, ohne die not­wendige Flexi­bilität im Kanzlei­alltag einzu­schrän­ken.
 
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WEG-Recht: Zuständig­keit für Balkon­sanie­rungen in der Gemein­schaft der Wohnungs­eigen­tümer (BGH)
28.04.2026: Die Gemeinschaft der Woh­nungs­eigen­tümer (GdWE) darf eine Balkon­sanie­rung auch dann be­schließen und muss es ggf. sogar, wenn nach der Teilungs­erklä­rung die einzel­nen Woh­nungs­eigen­tümer zur Instand­haltung und Instand­setzung der Balkone ver­pflich­tet sind (BGH, Urteil v. 24.4.2026 - V ZR 102/24).
 
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Vertragsrecht: Mangels Fern­absatz­vertrag kein Wider­rufs­recht (BRAK)
28.04.2026: Die BRAK macht auf ein Urteil des LG Köln auf­merk­sam, wonach ein An­walts­vertrag nicht zum Fern­absatz­geschäft wird, wenn ein Rechts­anwalt auf seiner Web­seite mit bundes­weiter Bera­tung wirbt, dort E-Mail-Adres­se und Tele­fon­num­mer angibt und sich eine Man­dantin letztlich nur tele­fonisch bera­ten lässt. (LG Köln, Be­schluss v. 1.4.2026; vorheriger Hinweis­beschluss v. 9.2.2026 - 13 S 177/25).
 
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Berufsstatistik 2025 (BStBK)
24.04.2026: Die BStBK hat die Berufs­statistik 2025 veröf­fent­licht. Zum 1.1.2026 waren bundes­weit 105.953 Mit­glieder bei den Steuer­berater­kam­mern regis­triert. Darun­ter befan­den sich 89.549 Steuer­bera­ter. Gegen­über dem Vor­jahr stieg die Mit­glieder­zahl insge­samt um 1,1 %, die Zahl der Steuer­bera­ter er­höhte sich um 0,6 %.
 
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KOSTENLOSER VOLLTEXT
Kostenloser Beitrag aus NWB Lohn, Dekla­ra­tion & Buch­hal­tung
Lohnsteuer: Steuer­liche Behand­lung der doppel­ten Haus­halts­führung
Es kommt regel­mäßig vor, dass Ange­stellte auf­grund der Auf­nahme eines neuen Be­schäfti­gungs­verhält­nis­ses um­ziehen. Gerade bei Be­schäf­tig­ten, die heimat­lich sehr ver­wurzelt sind oder die be­reits eine Familie haben, ist eine Verla­gerung des Lebens­mittel­punkts je­doch meist schwer umsetz­bar oder ein­fach nicht ge­wünscht. In solchen Fällen wird eine dop­pelte Haus­halts­führung be­grün­det, die so­wohl steuer­liche Mög­lich­keiten als auch Risiken mit sich bringt und ein Schwer­punkt jeder Lohn­steuer-Außen­prüfung ist. Die wich­tigsten Rege­lungen in diesem Bereich zeigt Jan-Philipp Muche in seinem Bei­trag in Lohn und Gehalt direkt digital 3/2026.
 
 » Hier können Sie den Bei­trag kosten­los im Voll­text lesen
 
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Globales Home­office: Neue Kom­men­tierung der OECD und Stand­punkt der deut­schen Finanz­ver­wal­tung
Mobiles Arbeiten, Homeoffice, Workation – neue Arbeits­formen haben sich seit der Corona-Pande­mie rasant ver­breitet. Und sie machen auch nicht vor Länder­grenzen halt. Risiko und Schreck­gespenst dabei: Die Begrün­dung einer Betriebs­stätte, die mit finanziel­lem und hohem büro­kra­tischem Auf­wand ver­bun­den sein kann.
 
Durch das Update 2025 des OECD-Muster­kom­men­tars erge­ben sich zwei neue Erleich­terun­gen für das grenz­über­schrei­tende mobile Arbei­ten. Was künf­tig gilt, fasst ein aktu­elles Themen-Special von NWB Steuern Inter­natio­nal für Sie zu­sam­men. Außer­dem erfahren Sie, welche Rege­lungen Unter­nehmen tref­fen sollten, um bei Work­ation und glo­balem Home­office auf der sicheren Seite zu sein.
 
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Erfahren Sie, was die Experten der Branche bewegt und wie die Fach­welt denkt. Der NWB Experten-Blog steht für pointierte, weg­weisende Meinungen kombi­niert mit Fach­wissen.
 
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